Ratsarbeit nimmt an Fahrt auf

SPD-Ratsfraktion trifft sich zur Klausur

Nach zweimaliger Corona-bedingter Verschiebung ihrer Klausurtagung haben sich die SPD-
Ratsmitglieder und Vertreter des SPD-Ortsvereins mit Bürgermeister Carsten Piellusch, der Ersten
Stadträtin Wiebke Schaffert-Weiland, Stadtbaurat Alexander Wollny und dem Fachbereichsleiter
Finanzen, Andreas Saars, getroffen. „Mittlerweile hat die Ratsarbeit an Fahrt aufgenommen und
unser Ziel war es, dass neue und langgediente Ratsleute in unterschiedlichen Themen auf einen
einheitlichen Wissenstand gebracht werden. Außerdem haben wir die interne Diskussion
verschiedener Themen angestoßen“, berichtet der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Martin Ehlerding.
Aus den unterschiedlichen Bereichen der Ratsarbeit wurden Themen mit dem Bürgermeister und
den jeweiligen Referatsleitern beraten und diskutiert. Die Trägerschaft der Kindergärten wurde
erörtert, wobei dies weiterhin von Fall zu Fall entschieden werden soll. Mit der Trägervielfalt hat die
Stadt bisher einen erfolgreichen Weg beschritten. Zum Ausbau der Ganztagsschulen hat die Erste
Stadträtin Wiebke Schaffert-Weiland berichtet, dass weitere Schulen in Planung seien und der
Zeitaufwand auf rund dreieinhalb Jahre reduziert werden soll.

Aus dem Baureferat wurde eine Übersicht über die Vorhaben in der Stadtentwicklung berichtet.
Stadtbaurat Alexander Wollny konnte aus der Sitzung eine Priorität für die Entwicklung des
Jahnsportplatzes und des Freibadgeländes in der Kernstadt mitnehmen. Die SPD-Ratsfraktion möchte
einen etwaigen Erlös für die Realisierung eines weiteren Fußballplatzes am Barne-Sportzentrum
nutzen. Das weitere Vorgehen wird in der kommenden Woche mit den Partnern von der CDU-
Fraktion besprochen werden.

Das Dauerthema im Bereich Bau ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, auch durch die
Ausweisung von Baugebieten in mehreren Ortsteilen. „Ein Instrument hierzu ist die durch die SPD-
Fraktion in der vergangenen Wahlperiode initiierte Bodenbevorratung durch den aktiven Ankauf von
Grundstücken durch die Stadt. Dadurch sollen Entwicklungsoptionen, aber auch Tauschland und
Ersatzflächen zu sichern, um langfristig günstigen Baugrund zu sichern“, beschreibt der
baupolitischer Sprecher der SPD, Torben Klant, die Strategie hinter der Bodenbevorratung.
In Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen, die im Herbst des Jahres folgen werden, wurde die
Haushaltssystematik betrachtet. Zu den einzelnen Haushaltsprodukten sind Ziele festgelegt. Der
finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Herrmann, merkte dazu an, dass die Ziele in weiten
Teilen noch von der Einführung der Doppik herrühren. „Nach acht Jahren sind aber viele Ziele
erreicht. Wir betrachten zwar oft Einzelmaßnahmen, wie zum Beispiel den Bau eines Gerätehauses,
perspektivisch sind aber Zielvorgaben zu formulieren“, so Herrmann weiter. Bürgermeister Piellusch
habe zugesagt, dass er und das Team der Finanzplanung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das
kommende Jahr die Formulierungen überprüfen und Korrekturen vorschlagen werden.
Nach Monaten mit digitalen Sitzungen hatten sich die Teilnehmer auf den persönlichen Austausch
gefreut. „Die Zusammenarbeit in der Ratsfraktion lebt von den gemeinsamen Werten, von einem
gemeinsamen Vorgehen in der Sache und natürlich auch von dem Austausch unterschiedlicher
Persönlichkeiten mit unterschiedlichen Sichtweisen. Das ist im persönlichen Gespräch einfacher und
wir hoffen sehr, bald wieder häufiger in Präsenz tagen zu können“, so Martin Ehlerding zum
Abschluss.