Abgeordnete Wiebke Osigus: SPD hält Wort – Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

 

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1.1.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag wird bis zum Jahr 2021 allerdings auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden.

Die SPD-Abgeordnete erklärt dazu: „Nachdem die SPD in der letzten Wahlperiode bereits die Schulgeldfreiheit in der Altenpflegeausbildung durchgesetzt hatte, haben wir uns im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens für 2019 massiv für diese Maßnahme eingesetzt und Wort gehalten. In vielen Gesundheitsberufen droht ein eklatanter Fachkräftemangel, und das zum Teil hohe Schulgeld ist für viele junge Menschen ein großes Hemmnis, einen dieser Berufe zu ergreifen.“

Osigus betont: „Das Land geht mit dieser Maßnahme in Vorleistung, aber wir haben die klare Erwartungshaltung an Bundesgesundheitsminister Spahn, dass das Schulgeld, wie angekündigt, bundesweit übernommen und entsprechend finanziert wird.“

Ursprünglich sei vorgesehen gewesen, dass die Schulgeldfreiheit für angehende Auszubildende ab dem 1. August 2019 in Kraft treten solle. „Wir konnten jedoch durchsetzen, dass alle Auszubildenden, die ihre Ausbildung bereits ab dem 1. Januar 2019 begonnen haben, ihre Schulgeldzahlungen rückwirkend erstattet bekommen.“ Dies sei aus haushaltsrechtlichen Gründen jedoch erst zu Beginn des nächsten Jahres möglich, so die SPD-Politikerin Osigus.

„Unser Ziel war es, dass alle, die in diesem Jahr eine Ausbildung in den genannten Gesundheitsfachberufen beginnen, von den Gebühren befreit werden. Dies ist nach intensiven Verhandlungen mit dem Finanzminister gelungen und eine gute Nachricht für diese wichtigen Gesundheitsfachberufe.“