Die Mehrheitsgruppe im Rat aus SPD/Grünen und FDP hat sich auf ihrer Haushaltsklausur mit dem städtischen Haushaltsplanentwurf für 2018 beschäftigt. Viele der Maßnahmen, die im Rat und auf Initiative der Gruppe in den Vorjahren angestoßen wurden, finden sich im Haushalt wieder und werden in den Folgejahren fortgesetzt. „Unsere Schwerpunkt waren und sind die Sanierung städtischer Gebäude, vor allem Schulen, sowie der Ausbau der Kinderbetreuung“, stellt Fraktionssprecherin Kirsten Riedel fest.

Hinzu komme das sehr umfangreiche Kanalsanierungsprogramm und eine Vielzahl von Bebauungsplänen, die in den nächsten Jahren abgearbeitet werden müssen. Auch bereits beschlossene Projekte wie die Neugestaltung des Barnemarktes und des Steinhuder Strandterrassenplatzes oder der Neubau der Feuerwache Bokeloh-Mesmerode binden Finanzmittel und Personal. „Wir haben erfolgreich für mehr Personal insbesondere im Baubereich gestritten, um all die investiven Maßnahmen umsetzen zu können, die beschlossen wurden“, stellt Riedel fest. Auf zusätzliche große Maßnahmen für 2018 habe man verzichtet. „Wunstorf hat immer noch eine hohe Investitionsquote, wir wollen jetzt den Weg weitergehen, den wir in den letzten Jahren eingeschlagen haben“.

  • Auf einige kleinere Maßnahmen haben sich die Fraktionen der Mehrheitsgruppe verständigt. So soll im nächsten Jahr eine Lösung für das abgängige Bistro und eine Toilettenanlage auf der Badeinsel gefunden werden.
  • Die Umgestaltung und Renovierung des Stadttheaters soll fortgeführt werden. Im nächsten Jahr ist zunächst das Foyer dran. „Die steigende Zahl an Nutzungen zeigt, dass wir da auf einem guten Weg sind, das kulturelle Angebot und die Attraktivität der Innenstadt zu verbessern“, so Riedel.
  • Ein Gesamtkonzept für das Hölty-Gymnasium, das eine Überplanung des Oberstufengebäudes und eine Mensa enthält, soll 2018 erstellt werden. Planungskosten hierfür sind im Haushalt enthalten.
  • Für die Albert-Schweitzer-Schule sollen 50.000 Euro für Renovierungsarbeiten und Umbauten eingeplant werden. Unter anderem werden die Toiletten neu ausgestattet und Musikraum und Elternecke renoviert. „Wir hätten gern die Toiletten komplett saniert, aber da geplant ist, am Standort der Toilettenanlagen Aufzüge einzubauen, um die Schule barrierefrei zu machen, ist das 2018 nicht möglich“, erläutert Riedel. Die Sanierung des gesamten Innenbereichs wird 2020 begonnen.
  • Die Mehrzweckhalle Mesmerode wird stufenweise saniert, beginnend mit den Duschräumen.
  • Einig war sich die Gruppe über einen Zuschuss für das Naturerlebnisbad Luthe, der das entstandene Defizit ausgleichen soll. Der Badgenossenschaft fehlen 20.000 Euro in der Kasse. Um den Badebetrieb im nächsten Jahr nicht zu gefährden, soll die Stadt einspringen.
  • Die Gruppe unterstützt außerdem die Vorschläge der Verwaltung, eine Machbarkeitsstudie für einen Kunstrasenplatz in Luthe in Auftrag zu geben sowie die Gewährung eines Sanierungszuschuss an den SV Steinhude für das Sportlerheim.

„Insgesamt werden wir mit den genannten Maßnahmen auch dank der Steuereinnahmen einen ausgeglichenen Haushalt beschließen können“, stellt Kirsten Riedel abschließend fest. Die Stadt sei auf einem guten Weg, die Infrastruktur weiter auszubauen und den Bestand zu verbessern und zu erhalten.