Information und Transparenz ist die Basis erfolgreicher Bürgerbeteiligung

Rot-Grün legt Konzept für Bürgerbeteiligung in Wunstorf vor. In den letzten zwei Jahren hat die Mehrheitsgruppe aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen an der Frage gearbeitet: Wie kann Bürgerbeteiligung in Wunstorf in Zukunft konkret gestaltet werden? Das Ergebnis ist ein Konzept für ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Wunstorf, das die rot-grüne Mehrheitsgruppe nun beschlossen hat und in den Rat einbringen wird.

„Das A und O erfolgreicher Bürgerbeteiligung sind die frühe Information der Bürgerinnen und Bürger und die Transparenz der Entscheidung“, erläutert Torben Klant, stellvertretender SPD-Vorsitzender. Unter diesen Prämissen habe die rot-grüne Gruppe ihr nun vorgelegtes Konzept entwickelt.

„Das Beteiligungsverfahren ist kein Ersatz, sondern eine zeitgemäße Ergänzung unserer repräsentativen Demokratie“, so Klant. Die letztendliche Entscheidung liege weiter beim Rat, aber der Prozess der Entscheidungsfindung werde durch die Mög-lichkeit, Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu beteiligen, auf eine breitere Basis gestellt werden. Klant: „Gerade vor Ort in der Kommunen sind viele Bürger bereit, sich einzubringen, wünschen sich aber auch Transparenz und klare Mitgestaltungsmöglichkeiten.“ Bürgerbeteiligung dürfe deshalb kein Zufallsprodukt sein. Bürgerinnen und Bürger sollten vielmehr verlässlich wissen in welcher Form sie eine Mitgestaltung erwarten oder auch initiieren können.

Das Konzept der rot-grünen Mehrheitsgruppe orientiert sich an anderen kommunalen Beteiligungsverfahren und solle zunächst als Richtlinie vom Rat beschlossen und so erprobt werden. Langfristig solle das neue Verfahren aber ein möglichst hohes Maß an Verbindlichkeit erhalten, so dass Bürgerinnen und Bürger verlässliche Grundlagen für Bürgerbeteiligung in Wunstorf erhalten. Deshalb solle aus den Richtlinien – nach einer Erprobungszeit – eine verbindliche Satzung formuliert und vom Rat verabschiedet werden.