SPD und Grüne werden im Rat der Stadt Wunstorf künftig eine gemeinsame Gruppe bilden und damit die Mehrheit stellen. „Wir freuen uns auf fünf gemeinsame und erfolgreiche rot-grüne Jahre in Wunstorf“, war die einmütige Aussage der anwesenden Kommunalpolitiker.

Zur Unterzeichnung der gemeinsamen Koalitionsvereinbarung kamen heute Bernd Maschke und Albert Schott als Vorsitzenden der beiden örtlichen Parteigliederungen sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Kirsten Riedel und Meike Holste und weitere Ratsmitglieder der beiden Fraktionen zusammen.

Nach nur drei intensiven Verhandlungsrunden haben sich SPD und Grüne schnell auf gemeinsame Schwerpunkte der künftigen Ratsarbeit sowie auf ein Personaltableau einigen können. SPD und Grüne hatten die Vereinbarung zuvor innerhalb der jeweiligen Fraktionen und Partei beraten und nahezu einstimmig beschlossen.
Zur Verzahnung der beiden Fraktionen wird ein gemeinsamer, paritätisch besetzter Gruppenvorstand gebildet. Kirsten Riedel wird diesen als Gruppenvorsitzende leiten.

Die Koalitionsvereinbarung und gemeinsame Arbeitsprogramm für die Ratsperiode 2011 – 2016 hat das Ziel, Wunstorf auch in Zukunft als eine lebenswerte, solidarische, ökologische, und starke Stadt zu gestalten. Hierbei stehen Klimaschutz, der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Förderung von familienfreundlichen Strukturen ebenso im Vordergrund, wie die Schaffung einer zukunftsgerichteten Schulstruktur und eines neuen verkehrlichen Gesamtkonzepts. Die Stärkung der Bürgerbeteiligung und der Start in eine beteiligungsorientierte Integrationspolitik ist bereits vor der Wahl von beiden Parteien als wichtige Ziele herausgestellt worden.

Die Gruppenpartner haben vereinbart, die Koalitionsvereinbarung nicht als abschließendes Arbeitsprogramm zu betrachten, sondern in den verschiedenen Themenbereichen neben der täglichen Ratsarbeit auch programmatisch weiterarbeiten zu wollen. So wird für den Bereich Bürgerbeteiligung zunächst einen gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet, die bis 2013 konkrete Vorschläge vorleegen soll.

Bereits im November wird die Gruppe eine gemeinsame Klausurtagung durchführen, bei der der Haushaltsplan 2012 im Mittelpunkt steht. Daneben ist eine erste Beratung über die künftige Schulstruktur in Wunstorf geplant.

2011-10-20_RotGrün Unterzeichnung